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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Schrader Glas & Gebäudereinigung UG (haftungsbeschränkt)

für Glas- und Gebäudereinigungsdienstleistungen

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Schrader Glas & Gebäudereinigung UG (haftungsbeschränkt), Helmstedter Straße 20, 39167 Irxleben (Sachsen-Anhalt), Telefon: 0155/61437198, E-Mail: info@reinigung-schrader.de und dem Kunden über die Erbringung von Glas- und Gebäudereinigungsdienstleistungen.
  2. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsabschluss

  1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Bestätigung des Auftragnehmers oder durch die tatsächliche Erbringung der Leistung zustande.
  2. Mündliche Nebenabreden oder nachträgliche Änderungen des Vertrages bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

§ 3 Art und Umfang der Leistung

  1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen leistungs-, fach- und fristgerecht auszuführen. Bei nicht vertragsgemäßer Erfüllung ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Auftragnehmer eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu setzen. Wird die Nachbesserung nicht fristgerecht oder ordnungsgemäß erbracht, gelten die Regelungen des Werkvertragsrechts nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).
  2. Der Auftragnehmer stellt das erforderliche Personal und verpflichtet sich, zuverlässige Arbeitskräfte einzusetzen. Die Arbeitsausführung wird vom Auftragnehmer überwacht.
  3. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, stellt der Auftragnehmer die erforderlichen Maschinen, Geräte sowie Reinigungs-, Pflege- und Behandlungsmittel. Der Auftraggeber stellt unentgeltlich das zur Reinigung notwendige Wasser (kalt und warm), den Strom sowie geeignete verschließbare Räume zur Kleiderablage, zum Aufenthalt des Personals und zur Aufbewahrung von Material, Maschinen und Geräten bereit.
  4. Der Auftragnehmer haftet für Personen-, Sach- und Bearbeitungsschäden (einschließlich Schlüsselverluste oder Vermögensschäden), die durch ihn oder seine Mitarbeiter grob
  5. fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Eine Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen. Die Haftung über die nachgewiesene Haftpflichtversicherungssumme hinaus ist ausgeschlossen. Schäden müssen dem Auftragnehmer unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Tagen, gemeldet werden.
  6. Mitarbeiter des Auftragnehmers sind verpflichtet, in den zu reinigenden Räumlichkeiten oder auf dem Grundstück gefundene Gegenstände unverzüglich dem Auftraggeber oder einer von ihm benannten Stelle zu übergeben.
  7. Der Auftragnehmer sichert die ordnungsgemäße Mitgliedschaft in der gesetzlichen Unfallversicherung zu.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die Preise für die vereinbarten Leistungen ergeben sich aus dem Angebot oder Vertrag und verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart:
    • Einzelleistungen: innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
    • Pauschalvereinbarungen: jeweils zum letzten Tag des Monats ohne Abzug fällig.
  3. Skonto wird nicht gewährt.
  4. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
  5. Ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnung mit Gegenforderungen des Auftraggebers ist nur zulässig, wenn diese rechtskräftig festgestellt oder vom Auftragnehmer anerkannt wurden.

§ 5 Pflichten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer den Zugang zu den zu reinigenden Objekten zu den vereinbarten Zeiten zu ermöglichen.
  2. Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle erforderlichen Versorgungsanschlüsse (z. B. Wasser, Strom) unentgeltlich zur Verfügung stehen.
  3. Falls besondere Sicherheitsvorschriften oder betriebliche Regelungen für das Objekt gelten, sind diese dem Auftragnehmer vor Arbeitsbeginn schriftlich mitzuteilen.
  4. Verzögerungen oder Mehraufwand aufgrund mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers gehen zu dessen Lasten und können gesondert berechnet werden.

§ 6 Haftung und Gewährleistung

  1. Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen verursacht wurden.
  2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
  3. Keine Haftung besteht für Schäden, die durch unzureichende Instandhaltung des Gebäudes oder der Glasflächen entstehen.
  4. Beanstandungen sind dem Auftragnehmer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Leistungserbringung, schriftlich mitzuteilen. Andernfalls gilt die Leistung als ordnungsgemäß erbracht.

§ 7 Vertragsdauer und Kündigung

  1. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gelten Verträge als auf unbestimmte Zeit geschlossen.
  2. Ist nichts anderes vereinbart, kann der Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Quartals gekündigt werden.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

  1. Die Vertragspartner verpflichten sich, weder unmittelbar noch mittelbar Arbeitskräfte des jeweils anderen Vertragspartners abzuwerben oder ohne vorherige schriftliche Zustimmung einzustellen. Diese Verpflichtung gilt während der Vertragslaufzeit sowie für einen Zeitraum von 12 Monaten nach Vertragsende.
  2. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Regelung ist die benachteiligte Partei berechtigt, eine angemessene Vertragsstrafe zu verlangen, deren Höhe im Einzelfall unter Berücksichtigung des entstandenen Schadens festgelegt wird.

§ 9 Datenschutz

  1. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.
  2. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragsdurchführung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

§ 10 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

§ 11 Gerichtsstand

  1. Für Vertragspartner, die keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, ist der Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers in 39167 Irxleben (Sachsen-Anhalt).
  2. Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten die gesetzlichen Regelungen der Zivilprozessordnung (ZPO).

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